Leitlinien für Bürgerbeteiligung

Abteilung Politische Systeme und Politische Soziologie (SOWI I)

Projektbeschreibung

Beginn:
01/2011
Förderung:
Stadt Heidelberg und Stiftung Mitarbeit
Projektleitung und Kontakt:
Prof. Dr. Angelika Vetter (Universität Stuttgart)
Prof. Dr. Helmut Klages (Universität Speyer)
Ausgewählte Publikationen:

  • Klages, Helmut/Vetter, Angelika 2013: Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene. Perspektiven für eine systematische und verstetigte Gestaltung. Berlin: Edition Sigma.
  • Vetter, Angelika/Klages, Helmut/Ulmer, Frank 2013: Bürgerbeteiligung braucht Verstetigung und Verlässlichkeit: Gestaltungselemente einer dauerhaften und systematischen Bürgerbeteiligung in Städten und Gemeinden, in: Der moderne Staat – Zeitschrift für Public Policy Jg. 6 (1), S. 253-271.

Bürgerbeteiligung ist ein zentrales Merkmal von Demokratien. Die Begriffe „Bürgerbeteiligung“ bzw. „Partizipation“ stehen dabei für vielfältige Aktivitäten von Bürgerinnen und Bürgern. Heutzutage wird vor allem auf kommunaler Ebene diskutiert, wie Bürgerinnen und Bürger bei wichtigen städtischen Vorhaben systematischer und nachhaltiger an kommunalen Planungsprozessen beteiligt werden können.

Heidelberg war die erste Stadt, die mit ihren „Leitlinien für mitgestaltende Bürgerbeteiligung“ feste Spielregeln für mehr Partizipation, Transparenz und Mitgestaltung auf kommunaler Ebene festlegte. Im Frühjahr 2011 beschloss der Heidelberger Gemeinderat, ein „trialogisches“ Gremium aus Bürgervertretern, Gemeinderatsmitgliedern und Verwaltungsangehörigen einzusetzen, um in einem kooperativen Prozess Regeln bzw. „Leitlinien“ für eine verbindliche und damit für alle Seiten befriedigendere Bürgerbeteiligung zu entwickeln. Die wissenschaftliche Begleitung des Prozesses lag bei Prof. Dr. Helmut Klages und Prof. Dr. Angelika Vetter.

Die Leitlinien für Bürgerbeteiligung wurden vom Heidelberger Gemeinderat verabschiedet und sind seit Sommer 2012 in Kraft. Sie basieren auf sechs wesentlichen Ausgestaltungsmerkmalen, die im Prozessablauf in Abbildung 1 dargestellt sind:

  1. die frühzeitige und umfassende Information der Öffentlichkeit über die Vorhabenliste,
  2. das Zustandekommen von Bürgerbeteiligung von verschiedenen Seiten,
  3. die kooperative Planung und Ausgestaltung des Beteiligungskonzeptes, inklusive
  4. die Durchführung, abschließende Entscheidungsfindung und -begründung
  5. die Verbindlichkeiten von Beteiligungsprozessen und Beteiligungsergebnissen
  6. die kontinuierliche Evaluation der Bürgerbeteiligung und Weiterentwicklung der Leitlinien.
Abbildung 1: Standardisierter Ablauf mitgestaltender Bürgerbeteiligung in Heidelberg (c) Quelle: Stadt Heidelberg

In der Zwischenzeit haben weitere 20 Kommunen aus ganz Deutschland ihre Konzepte einer systematischen Bürgerbeteiligung und deren Umsetzung auf Einladung der Stadt Heidelberg in Kooperation mit der Stiftung Mitarbeit vorgestellt (Herbst 2013), die in den folgenden Monaten und Jahren weiter beobachtet, verglichen und hinsichtlich ihrer Wirkungen diskutiert werden.

Workshop: „Leitlinien, Satzungen und Co. - Neue Modelle einer konzeptgeleiteten Intensivierung lokaler Bürgerbeteiligung im Praxisvergleich“

Montag, 21. Oktober 2013 von 10:00 bis 17:00 Uhr
in der Stiftung Reichspräsident-Friedrich-Ebert-Gedenkstätte
Pfaffengasse 18, 69117 Heidelberg

Veranstalter:
Stadt Heidelberg
Stiftung Mitarbeit, Bonn
Prof. Dr. Helmut Klages (Universität Speyer)

Kontakt

Angelika Vetter
Prof. Dr.

Angelika Vetter

Apl. Professorin

Zum Seitenanfang